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Gemeinderat aktuell - Rückblick und Vorschau

Diese Rubrik haben wir für Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, neu eröffnet. Auf mehrfachen Wunsch wurde geäußert, auch über die Themen im Gemeinderat (natürlich die Themen, mit Bezug auf Oberbalbach, aber auch die wichtigsten Projekte der Gesamtstadt in Kürze) zu berichten.

In unregelmäßigen Abständen erfolgt hier ein Grobabriss der letzten Projeke und eine kleine Vorschau.
Damit sind Sie sicherlich immer auf dem Laufenden. Zusätzlich empfehlenswert sind die Berichterstattungen über die Gemeinderatssitzungen in der lokalen Presse. Auf Facebook und hier werden wir auch wichtige Entscheidungen bekanntgeben bzw. den passenden Link dazu veröffentlichen. Deshalb ist unsere Facebook-Seite ebenso empfehlenswert! Zudem wird vom Ortsvorsteher immer ein Rundbrief im Ort mit den örtlichen Themen verteilt, der auch aktuelle Termine und Infos für Oberbalbach enthält.

Allgemein zur Kommunalpolitik in Lauda-Königshofen:
Wichtigstes Anliegen war und ist mir seit jeher die Unterstützung und Förderung aller Stadtteile der Stadt Lauda-Königshofen. Eine Stadt kann sich nur dann positiv und nachhaltig entwickeln, wenn überall die wichtigen und bedeutenden Projekte auf den Weg gebracht werden und wir unsere Stadt nachhaltig fit für die Zukunft machen. Die CDU-Fraktion, deren Vorsitzender ich bin, ist wie keine andere Fraktion mit ihren Vertretern im Ortschaftsrat und Gemeinderat breit in allen Stadtteilen verwurzelt. Dies sehen wir als Auftrag und Verpflichtung gleichermaßen. Dabei ist eine der größten Herausforderungen in unserer Stadt den Sprung von einer ehemaligen Beamten- und Militärstadt hin zu einem modernen Wirtschaftsstandort im ländlichen Raum – unter Berücksichtigung des demografischen Wandels – anzugehen. Ich möchte Lauda-Königshofen als Stadt im Herzen des Taubertals weiterhin für Wohnen und Arbeiten attraktiv gestalten. Dazu zählt, bedarfsgerecht Bauplätze in allen Stadtteilen zu generieren und damit bezahlbares Bauland v.a. für junge Familien anzubieten, aber auch die Wirtschaftsförderung und Gewerbegebiete müssen stetig weiterentwickelt werden. Kommunalpolitik heißt auch Politik mit Augenmaß. Unser kulturelles Erbe, etwa das Kloster in Gerlachsheim, zu erhalten und unsere Stärken im Bereich Tourismus und Weinbau zu fördern und weiter zu entwickeln, stehen im Vordergrund unserer politischen Agenda. Ebenso werden die Themen Feuerwehrwesen, Bahnunterführung Nord, eine generationengerechte Familienpolitik, die Stadtwerksgründung oder auch die umfassende Organisationsanalyse zur Modernisierung der Verwaltung weitere Schwerpunkte der kommunalpolitischen Arbeit darstellen.

Aktuelle Schwerpunkte:

- Bahnareal in Lauda entwickeln, Tauberstraße Lauda, Lösung ehemaliges Südfleischareal
- Feuerwehrwesen, Bedarfgerechte Weiterentwicklung
- Modernisierung der Verwaltung
- Digitalisierung im Stadtgebiet
- Sanierungsgebiet Königshofen
- Bahnunterführung Nord vorantreiben
- Realisierung Baugebiet für Oberbalbach - die Plausibilitätsprüfung wurde im Oktober 2016 einstimmig im Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Im Dezember fand in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL, den örtlichen Wahlkreisabgeordneten im Landtag und zudem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, ein Gespräch mit der Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut MdL in Stuttgart statt. >> Mehr hierzu

Im Februar 2017 gab es auf Initiative von Prof. Dr. Reinhart MdL und mir nun die erstrebte Änderung des Wirtschaftsministerium mit Blick auf die Eckdaten zur Plausibilitätsprüfung. Die erhofften Erleichterungen sind damit eingetreten. In der Zwischenzeit liefen 2017 die Grundstücksverhandlungen in den "Herbstwiesen". Der Durchbruch ist im Frühjahr 2018 gelungen. Mehr Informationen in der entsprechenden Rubrik auf dieser Homepage.
Im Juli 2018 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig für das Baugebiet Herbstwiesen. Im Jahre 2019 soll die Erschließung erfolgen, sodass noch im Laufe des Jahres 2019 die ersten "Häuslesbauer" loslegen können.


Rückblick Themenschwerpunkte 2015/2016:

- Der Feuerwehrbedarfsplan sorgt für umfangreiche Diskussion im Gemeinderat und wird auch in den kommenden Woche nochmal intensiv mit den Kommandanten beraten. Für mich ist klar: Wir müssen eine Politik mit allen Wehren machen. Dabei müssen auch die Wehren in den Stadtteilen ZUKUNFT haben, denn sie sind eine wichtige Säule in der Freiwilligen Feuerwehr.

- die aktuelle Bauplatzsituation war im Januar 2016 Thema im Technischen Ausschuss. Der OR hatte zuvor nach einer öffentlichen Sitzung der Verwaltung empfohlen, Planungen für ein Baugebiet "Herbstwiesen" anzustoßen. Der Gemeinderat hat die Plausibilitätsprüfung bereits im Oktober 2016 einstimmig beschlossen. Im Dezember 2016 fand ein Gespräch mit der Wirtschaftsministerin in Stuttgart statt.

- In der Oktober-Runde des Gremiums wurde u.a. eine neue Friedhofsatzung verabschiedet. Ferner wurde die Feuerwehrsatzung angepasst. Seit August 2015 haben wir ja einen neuen hauptamtlichen Stadtkommandanten (Jürgen Segeritz).

- Die Sondersitzung des Gemeinderates im August war dem Thema "Flüchtlingsunterbringung und Flüchtlingssituation im Kreis und Stadt" gewidmet. Dieses aktuelle Thema wird uns als Kommune sicherlich auch in den kommenden Monaten weiter stark beschäftigen.

- Im der Juli-Runde des Gemeinderates wurde die Vergabe der Baumaßnahme Radweg Unterbalbach-Oberbalbach, 2. BA, beschlossen. Die Arbeiten hat Konrad Bau ausgeführt. Im Oktober 2015 fand die feierliche Einweihung statt.

- Am 18. Mai 2015 beschloss der Gemeinderat bei einer Enthaltung (meinerseits) die Schließung der Außenstelle der Schule in Oberbalbach. Diese erfolgt zum Schuljahresende 2014/15, also im Juli 2015. Dieser Schritt war leider - auch durch die sehr schlechten Schülerzahlen, die nicht den erforderlichen Zahlen entsprechen und schon seit Jahren unter der erforderlichen Mindestschülerzahl liegt - unabdingbar. Die Schüler der 1. und 2. Klasse besuchen ab dem neuen Schuljahr die Schule in Unterbalbach. Das Bildungshaus 3-10 wird im kommenden Schuljahr 2015/16 von Frau Schmieg auch weiterhin mit den Kindergartenkindern im Oberbalbacher Kindergarten durchgeführt. Frau Schmieg wird die Schulkinder auch in Unterbalbach an der Bushaltestelle abholen, um ihnen einen möglichst sanften Übergang zu ermöglichen. Ende Juli 2015 fand die Verabschiedung in der Schule in Oberbalbach statt.

- Seit Anfang April 2015 ist es möglich: Freies WLAN in der Altstadt Lauda. Die FN berichteten bereits darüber. Möglich machte es ein Antrag, welchen ich über die CDU-Fraktion einreichte und der im Gemeinderat fraktionsübergreifend Unterstützung fand. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Touristen unser Stadt können davon profitieren!

- Die Turnhalle hat im Jahr 2015 für 10.000 Euro neue Schwenktore erhalten

- In der April 2015-Gemeinderatssitzung hat das Gremien die offizielle Partnerschaft von Gschaidt mit Oberbalbach beschlossen.

- der Landkreis hat nach Beschluss des Gemeinderats ein Gebäude für Flüchtinge (ehemals Hotel am Markt, Lauda) angemietet. Dort ist Platz für 28 Personen. Außerdem wurde eine neue Obdachlosenunterkunft seitens der Stadt in der Rathausstraße angemietet

- eine neue Flüchtlingsunterkunft wird in 2015 neu gebaut für etwa 2,5 Mio. Euro. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.01.2015 den zentralen Neubau für 60 Plätze in der Bahnhofstraße 100, Lauda, beschlossen.


- der Ortschaftsrat hat dem Gemeinderat den Namen "Schenkels Gässle" vorgeschlagen. Hierüber hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 17.11.14 einstimmig zugestimmt. Damit ist der Name "Schenkels Gässle" nun beschlossen.


- Am 26. Juni, 17 Uhr, fand mit Bürgermeister Maertens ein Abendtermin am Grillplatz statt (Dialog mit den Bürgern). Ortschaftsrat, Stadtrat und Bürgermeister luden hierzu ein. WIchtige Themen, die angesprochen worden sind, waren Bauplätze, Spielplatz Dorfmitte (Verschönerung) und Wendehammer im Vogelsang. Bürgermeister Maertens versprach sich diesen Themen intensiv anzunehmen. Der Radweg nach Unterbalbach (2.BA) soll im Sommer 2015 gebaut werden.


Vorschau;

Stadtrat und Ortschaftsrat bemühen sich aktiv um neue Bauplätze. Das Baugebiet Herbstwiesen ist derzeit in der Umsetzung. Nähere Informationen hierzu gibt es unter diesem >LINK <.


Erfahren Sie mehr über die Arbeit des Gemeinderates - Ich lade Sie herzlich ein. Die öffentlichen Gemeinderatssitzungen finden immer Montagabend, idR ab 18 Uhr im Rathaus statt (Termine werden in der Zeitung und auf der Homepage der Stadt Lauda-Königshofen sowie im Rundbrief des Ortsvorstehers bekanntgegeben).



Bitte kontaktieren Sie mich bei Fragen - meine Kontaktdaten finden Sie auf dieser Internetseite im Impressum oder unter "Kontakt".


Ihr Marco Hess
Stadtrat

 
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